Die spinnen, die ….
Wenn Briefe von Leuten kommen, die ihren Namen um mehr oder weniger phantasievolle Zusätze ergänzen, ist Vorsicht geboten.
So auch neulich, als ich ein Schreiben von "Maximilian, freier lebender Mann aus Fleisch und Blut, aus dem Hause Hammelhorn" bekam.
Insolvenzanfechtung von Einzahlungen auf überzogenes Konto (BGH)
Die Insolvenzanfechtung nach §§ 129 ff. InsO dient dazu, Vermögensverschiebungen auf Kosten der Allgemeinheit der Gläubiger rückgängig zu machen.
Wenn Geld auf einem überzogenen Konto eingeht, verringern sich damit die Forderungen der Bank - unter dem Strich stellt sich die Bank damit besser als die restlichen Gläubiger.
Unter welchen Voraussetzungen der Insolvenzverwalter solche Verrechnungen rückgängig machen kann, war bislang unklar. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem Beschluss vom 9. Juli 2015 zu IX ZR 207/13 entschieden, dassRead more
Seminar: So steuern Sie Ihre Kanzlei mit Kennzahlen
Knapp zwei Monate noch, bis zu meinem Seminar "Controlling in der Rechtsanwaltskanzlei" das ich regelmäßig für die Anwaltakademie halte.
Zahlungen an Gesellschafter: auch außerhalb der Krise anfechtbar
Mit der Anfechtung der Rückgewähr von "Gesellschafterdarlehen" haben wir uns schön häufiger befasst. Diese findet ihre Rechtsgrundlage seit November 2008 in § 135 InsO. Dort heißt es (gekürzt):
Anfechtbar ist eine Rechtshandlung, die für die Forderung eines Gesellschafters auf Rückgewähr eines Darlehens oder für eine gleichgestellte Forderung
- Sicherung gewährt hat, wenn die Handlung in den letzten zehn Jahren vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder nach diesem Antrag vorgenommen worden ist, oder
- Befriedigung gewährt hat, wenn die Handlung im letzten Jahr vor dem Eröffnungsantrag oder nach diesem Antrag vorgenommen worden ist.
Am 30.04.2015 hat sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Rückzahlungen eines Gesellschafterdarlehens befasst (BGH, Beschluss v. 30.4.2015, IX ZR 196/13).Read more
Ich weiß von nix! (BGH zur Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit)
Die Wirtschaft lamentiert flächendeckend (und nicht ganz unberechtigt) über die ausufernde Insolvenzanfechtung, im Fernsehen gibt es als Doku bezeichnete Geschichten über gierige Insolvenzverwalter und gutmütige Unternehmer und der Bundesgerichtshof macht ein Urteil das die ganze Diskussion ad absurdum zu führen scheint.
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Fallbeispiel: Familienunternehmen für Blech- und Walzarbeiten
Ein kleines Familienunternehmen, das bereits in den 50er Jahren gegründet wurde, sollte aus der Insolvenz übertragen werden. Zu verkaufen war ein gut strukturierter und schöner Betrieb mit großzügigen Produktionshallen.Read more
Endlich: Internetseite renoviert
Hinter den Kulissen hat unser Dienstleister, die WACON Internet GmbH, geackert und unsere Internetseite technisch überarbeitet. Nun ist es - endlich - soweit.
Share Deal: Stahlgießerei aus der Insolvenz heraus erhalten und verkauft
Der Erwerb eines Unternehmens aus einer Insolvenz heraus erfolgt meistens auf Basis eines Asset Deals. In diesem Falle gelang ein Share Deal, um eine vor über 100 Jahren gegründete Stahlgießerei zu erhalten.
Bestes juristisches Blog zum Wirtschaftsrecht 2015
Die vom Kollegen Johannes Zöttl organisierte Abstimmung zum besten juristischen Blog 2015 ist vorbei und wir freuen uns über den 2. Platz in der Kategorie Wirtschaftsrecht!
Ganz herzlich Glückwunsch dem Blog Investmentrecht zum ersten Platz - mal sehen, ob wir das 1% Vorsprung bis zum kommenden Jahr aufholen können ;-)
Stress mit dem Insolvenzverwalter, wenn der Mieter pleite ist? (BGH)
Wenn der Gewerbemieter insolvent wird, ist das für den Vermieter ein Ärgernis, da er sich mit dem Insolvenzverwalter herumschlagen muss.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nun mit dem heute veröffentlichten Urteil vom 29.01.2015 in der Sache IX ZR 279/13 mit einer typischen Fallkonstellation befasst und verschiedene Ansatzpunkte gezeigt, wie sich der Vermieter gegen den Insolvenzverwalter "wehren" kann (es gibt natürlich noch ein paar mehr, mit denen sich das Gericht hier nicht befasst hat).Read more